Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. Der Schreibdienst ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

2. Eigentumsvorbehalt

Der Schreibdienst behält sich den Eigentum an der dem Kunden erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Sämtliche Liefer- und Leistungsvereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Post, e-Mail oder Fax. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sind die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend. Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist dem Schreibdienst eine Nachfrist zu setzen. Wird die Nachfrist nicht eingehalten, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Schreibdienst ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden. Im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder höherer Gewalt hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz oder Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerungen des Vertrages.

3. Preise

Die Preise verstehen sich zuzüglich der zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Postsendungen gehen Porto und Verpackung zu Lasten des Kunden. Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug von Skonto. Im Einzelfall behält sich der Schreibdienst vor, Leistungen per Nachnahme oder Barkasse durchzuführen. Bei Privatkunden erfolgt die erste Lieferung grundsätzlich nur gegen Barkasse oder Nachnahme. Dem Schreibdienst steht das Recht zu, in Verzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.

4. Rücktritt

Tritt ein Kunde von seinem Dienstleistungsauftrag zurück, so muss der Kunde für den entgangenen Gewinn bzw. schon erstellte Schreibarbeiten eine pauschale Entschädigung des kalkulierten Rechnungsbetrages zahlen.

5. Gewährleistung, Haftungsausschluss

Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung gemeldet werden. Bei den Leistungen darf nichts geändert werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Der Schreibdienst haftet nur für Schäden, die aus grober Fahrlässigkeit oder durch Vorsatz entstanden sind. Für Fehler in den Schreibarbeiten - inhaltlicher wie auch typographischer Natur - wird keine Haftung übernommen.

6. Erfüllungsort

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin wirksam. Erfüllungsort ist Neunkirchen/Saar.

© 2005 K. Altpeter